Festplattenabgabe kommt im Schnelldurchlauf
Die Urheberrechtsnovelle, die auch die umstrittene Speichermeidenvergütung enthält, soll ohne Behandlung im Ausschuss und ohne Debatte im Parlament durchgepeitscht werden.
Die Regierungsparteien wollen die Urheberrechtsnovelle offenbar ohne störende Begleitgeräusche durch das Parlament schleusen. Am Donnerstag wurde kurzfristig ein Fristsetzungsantrag eingebracht, der es ermöglicht, dass die Novelle ohne die Behandlung im Justizausschuss, beim nächsten Plenartag im Parlament beschlossen werden kann. Das wird entweder am 7. oder 8. Juli sein. Damit kann die Urheberrechtsreform dann am 1. Oktober in Kraft treten.
Eingebracht wurde der Fristsetzungsantrag von ÖVP und SPÖ, was seitens des ÖVP-Parlamentsklub auch bestätigt wird. Die Neos hatten im Jusitzausschuss ein Expertenhearing zu dem umstrittenen Gesetz geplant. Das fällt nun flach.
Mehr dazu findest Du auf futurezone.at
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Reaktion auf Forderung heimischer Handelsvertreter: Derzeitige Regelung "wesentliche Existenzgrundlage" für Kreativbranche
In einem langjährigen Rechtsstreit ist jetzt das Urteil da: Amazon muss Speichermedien vergüten. Und: Es gibt auch keine Ausnahmen für Privatbesitzer.
Ähnliche News:
Festplattenabgabe brachte Musikwirtschaft 4,12 Millionen Euro
SPÖ und ÖVP trotz Gesetzesbeschlusses nun gegen Festplattenabgabe
Festplattenabgabe: Künstler zittern vor OGH-Urteil
Festplattenabgabe: Amazon-Verfahren "bedroht" Musikszene
T-Mobile und Telering verrechnen Festplattenabgabe beim Handykauf
Festplattenabgabe bringt Millionenregen für Künstler
"Festplattenabgabe": Austro Mechana glaubt Nutzern nicht
"Festplattenabgabe": Offene Fragen bei Rückforderung
Festplattenabgabe seit Heute in Kraft - Rückvergütung erst in drei Monaten
Gerichtsurteil bringt Festplattenabgabe ins Wanken
SPÖ und ÖVP trotz Gesetzesbeschlusses nun gegen Festplattenabgabe
Festplattenabgabe: Künstler zittern vor OGH-Urteil
Festplattenabgabe: Amazon-Verfahren "bedroht" Musikszene
T-Mobile und Telering verrechnen Festplattenabgabe beim Handykauf
Festplattenabgabe bringt Millionenregen für Künstler
"Festplattenabgabe": Austro Mechana glaubt Nutzern nicht
"Festplattenabgabe": Offene Fragen bei Rückforderung
Festplattenabgabe seit Heute in Kraft - Rückvergütung erst in drei Monaten
Gerichtsurteil bringt Festplattenabgabe ins Wanken
Weitere News:
Audi bringt mit dem Q6 SUV E-Tron Performance einen Hecktriebler mit 641 km Reichweite
Ein Weg um den Windows Defender abzuschalten
BCI mit 4.096 Elektroden in ein Gehirn implantiert
20-stelliges Passwort einer Kryptowallet wurde geknackt
Sam Altman soll eine "toxische Atmosphäre" geschaffen haben
Nato-Staaten planen Drohnenwacht entlang russischer Grenze
aleX fotografiert: Schnecken und einen Hasen
USA erschweren per Gesetz Tracking privater Jets
Darpa lässt drahtlose Ladetechnik für Drohnen entwickeln
Paypal will mit seinen Kundendaten ins Werbegeschäft
Ein Weg um den Windows Defender abzuschalten
BCI mit 4.096 Elektroden in ein Gehirn implantiert
20-stelliges Passwort einer Kryptowallet wurde geknackt
Sam Altman soll eine "toxische Atmosphäre" geschaffen haben
Nato-Staaten planen Drohnenwacht entlang russischer Grenze
aleX fotografiert: Schnecken und einen Hasen
USA erschweren per Gesetz Tracking privater Jets
Darpa lässt drahtlose Ladetechnik für Drohnen entwickeln
Paypal will mit seinen Kundendaten ins Werbegeschäft
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024